Im Fokus: Stuttgart 21 - Judith Skudelny (FDP)

Stuttgart 21

(09.12.2011) Die Volksabstimmung ist gelaufen.Für Leinfelden-Echterdingen sind die Würfel allerdings nicht ganz gefallen.

Denn noch steht die Planfeststellung für unseren Bauabschnitt an. Als positiv sehen wir die ersten Reaktionen der Projektgegner, die offensichtlich in der Mehrzahl in der Realität angekommen sind.

Jetzt geht es nicht mehr darum, das Projekt als Ganzes zu kippen, sondern einen für die Stadt akzeptablen Kompromiss zu finden. Ein Ausrutscher sind hoffentlich Meinungen wie jene an der Mahnwache am Hauptbahnhof, dass beim Volksentscheid pro S 21 "die Demokratie verloren" haben. Im Gegenteil. Nicht umsonst ist laut Abraham Lincoln Demokratie die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk. Und das hat in dem Fall schließlich eindeutig gesprochen.

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Argumentationspapier zu Stuttgart 21

Filderschlichtung: Liberale werfen Grünen Doppelzüngigkeit vor

(07.12.2010) Das Verhalten der Grünen entpuppt sich immer mehr als reiner Populismus. Einerseits werfen die Grünen der CDU im Zusammenhang mit der S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen eine widersprüchliche Argumentation vor. Andererseits fordern sie nun eine gesonderte Trasse entlang der Autobahn. "Wäre eine solche Trasse nur ansatzweise wirtschaftlich, wäre sie Bestandteil von K 21 gewesen. Das war sie aber nicht. Wohlwissend, dass eine solche Trasse auch im Falle einer Regierungsbeteiligung der Grünen niemals realisiert werden würde, ist eine solche Forderung schlicht unredlich", so der FDP-Ortsvorsitzende Axel Dörr.

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Diffamierung oder Diskussion?

(23.11.2011) Man müsse nur genug Dreck werfen, hatte Konrad Adenauer einst gesagt, es bleibe immer etwas hängen.

Wenn die S21-Gegner auch politisch nicht unbedingt auf seiner Linie liegen, haben sie die Erkenntnis des Altbundeskanzlers offensichtlich voll verinnerlicht. Wer für S21 stehe, sei auch für die zweite Startbahn am Flughafen. Das verbreiten sie nicht nur auf Transparenten, wie die Filderzeitung zeigte, sondern suggerieren das auch auf Flyern, die an alle Haushalte verteilt worden sind.

Sind den JA-Befürwortern denn die sachlichen Argumente verloren gegangen? Müssen sie die Befürworter diffamieren und mit Dreck schleudern, statt mit stichhaltigen Argumenten und belegbaren Fakten zu überzeugen? Müssen sie Plakate der Befürworter mit dümmlichem Vorwurf überkleben, der die Grenze der üblen Nachrede und Verleumdung überschreitet? Um es hiermit zum x-ten Male klarzustellen: S21 und 2. Startbahn haben nichts miteinander zu tun. Die FDP-Leinfelden-Echterdingen war ohnehin bekanntlich schon immer gegen diesen Ausbau des Flughafens.

Oberbürgermeister Klenk hat recht

(03.12.2010) "Das ist leider reines Wunschdenken." So beschreibt die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny aus Leinfelden-Echterdingen die Interpretation von Geißlers Schlichterspruch durch den Bundestagsabgeordneten Hennrich und den Landtagskandidaten Kunzmann.

Beide schlussfolgern, dass Geißlers Forderung nach Erhalt der Gäubahn bedeutet, dass es keinen Fernverkehr auf der heutigen S-Bahn Trasse durch Leinfelden-Echterdingen geben wird.

"Wenn es so kommt wie Hennrich und Kunzmann vermuten, ist dies eine gute Nachricht für die Anwohner in Leinfelden-Echterdingen. Meiner Ansicht ist dies aber mit den Planungen zu Stuttgart 21 nicht vereinbar. Vielleicht werden durch den Erhalt der Gäubahn weniger Fernverkehrszüge den Flughafen Stuttgart anfahren. Dass dies aber kein IC mehr nach/aus Richtungen Singen/Zürich tut, halte ich wie OB Klenk für unwahrscheinlich", so Skudelny.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung.

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Skudelny und Otte fühlen den Lärmexperten der Deutschen Bahn auf den Zahn

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Pressemitteilung: Grube bleibt Antworten beim Lärm- und Erschütterungsschutz schuldig

Die Äußerungen von Bahnchef Grube zum Lärm- und Erschütterungsschutz stellen die FDP in Leinfelden-Echterdingen nicht zufrieden. Grubes Verweis auf das Eisenbahnbundesamt reicht den Liberalen nicht. Sie erwarten im Rahmen der Umsetzung von Stuttgart 21 von der Bahn nicht nur die Lärm- und Erschütterungsmaßnahmen, zu denen die Bahn ohnehin gesetzlich verpflichtet ist, sondern aufgrund der außergewöhnlichen Mehrbelastung von Leinfelden-Echterdingen auch freiwillige Eigenleistungen der Bahn. Skudelny betont: "Ich erinnere Bahnchef Grube daran, dass die FDP im Deutschen Bundestag die Umsetzung des Koalitionsversprechens "schrittweise Abschaffung und des Schienenbonus" mit Druck vorantreiben wird. Zukünftige Lärmschutzmaßnahmen müssen sich daran orientieren", so die Bundestagsabgeordnete weiter.

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Offener Brief an OB Klenk

(12.11.2010) Mit einem Offenen Brief zum Besuch von Bahnchef Grube haben sich die beiden Gemeinderäte der FDP in Leinfelden-Echterdingen, Judith Skudelny und Wolfgang Haug, sowie der FDP-Ortsvorsitzende Axel Dörr an Oberbürgermeister Roland Klenk gewandt.

Damit gehen die Liberalen mit konkreten Forderungen in das Gespräch mit Bahnchef Grube am 18.11.2010. So fordern sie, dass die Themen Lärm- und Erschütterungsschutz mehr Beachtung finden. Weiter dürfen sich die Nahverkehrsverbindungen durch Stuttgart 21 nicht verschlechtern. Es gilt: Gleiche Strecke, gleiche Preise! Desweitern müssen die beiden kontaminierten Teilbereiche von Bahngrundstücken, erstens das am Altstandort der Firma Janssen (gegenüber der Dreimorgenstrassen) und zweitens das am Altstandort der Firma Kirchner (Bereich der heutigen Marktstrassenunterführung) dringend sanierd werden. Schnelle und pragmatische Lösungen, die zu einer ebenso raschen Sanierung beider Grundstücke führen, sollten aus unserer Sicht eine Selbstverständlichkeit für die Deutsche Bahn AG sein.

Den vollständigen offenen Brief finden Sie hier.

Pressemitteilung: Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: Skudelny entsetzt über den Sachverständigen der Grünen

(c) Deutscher Bundestag /

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Lehren aus der Messe zu ziehen….

Judith Skudelny MdB bei
einer öffentlichen Kundgebung (10.11.2010) ...forderte FDP-Stadträtin Judith Skudelny auf der wöchentlichen Dienstags-Veranstaltung der S21-Befürworter in Leinfelden, Neuer Markt.

Das Projekt werde allein schon gebraucht, um einen in zehn Jahren drohenden Verkehrsinfarkt abzuwenden, Arbeitsplätze zu erhalten und zum Klimaschutz beizutragen. Fundamentalopposition bringe überhaupt nichts, wie die Erfahrungen mit dem sturen Nein zur Messe gezeigt hätten. Jetzt ist sie da, und LE hat mit der Blockadehaltung 35 Mio. Euro verspielt, die für den Lärmschutz und Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen waren.

Viel besser sei es, zu verhandeln und konkrete Forderungen nach Lärmschutz und gute Nahverkehrsanbindung zu stellen. Zudem befürchtet Skudelny, dass "es den Gegner nicht mehr um das Bahnprojekt geht, sondern vielmehr um die Abschaffung unserer parlamentarischen Demokratie".

Pressemitteilung Bundespolizeieinsätze durch Proteste gegen Stuttgart 21 kommen Land teuer zu stehen

Jens Zehnder / pixelio (Berlin. 25.10.2010). Die Bundespolizei stellt dem Land Baden-Württemberg für Unterstützungsleistungen im Rahmen der Proteste von Stuttgart 21 eine Rechnung in Höhe von 262.000 Euro. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Dr. Schröder der baden-württembergischen FDP-Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny mit. Damit abgegolten sind Unterstützungsleistungen bis zum 1. Oktober.

 Skudelny zur Systematik: "Normalerweise würden für die im Aufgabenbereich der Bundespolizei eingesetzten Kräfte eigentlich gar keine Kosten erhoben. Diese trägt der Bund. Nur wenn eine außergewöhnliche Unterstützung notwendig ist, bekommt das Land die Rechnung". Und das war bei Stuttgart 21 der Fall. Denn die Bundespolizei hatte eigens Einsatzpersonal von Bayern nach Stuttgart zur Einrichtung eines zusätzliche Führungsstabes in der Bundespolizeiinspektion Stuttgart verlegt.

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Judith Skudelny am 12.10. auf dem Schillerplatz in Nürtingen

(14.10.2010) Am Dienstag, den 12. Oktober,  folgten die beiden Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny (FDP) und Michael Hennrich (CDU) der Einladung von Sebastian Kurz und sprachen bei der wöchentlichen Demo für Stuttgart 21 auf dem Schillerplatz vor 130 Menschen über das Bahnprojekt. 

Die Nürtinger FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny stellte sich hinter Stuttgart 21: "Die Autobahnen und Bundesstraßen um Stuttgart sind seit Jahren überfüllt, der Stuttgarter Flughafen zu Spitzenzeiten an Kapazitätsgrenzen. Eine zweite Start- und Landebahn ist keine Option, aber irgendeine Verbesserung der verkehlrichen Anbindung der Region brauchen wir." Skudelny begründet die Notwendigkeit von Stuttgart 21 mit einer "herausragenden Bedeutung für das gnaze Land". So sei Baden-Württemberg als eine der wirtschaftstärksten Regionen Deutschlands und Europas durch seine zentrale Lage und Exportstärke in besonderem Maße auf schnelle und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen.

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K21: Für Leinfelden-Echterdingen käme es schlimmer

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Eskalation bei Demo zu Stuttgart 21 besonnen aufklären

Jens Zehnder / pixelio.de Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Auseinandersetzungen bei den Protesten gegen Stuttgart 21 sind ein trauriger Höhepunkt der Proteste gegen das Infrastrukturprojekt. Ich möchte daher allen, die bei der polizeilichen Auflösung der Demonstration um Stuttgart 21 am Abend des 30. September 2010 verletzt wurden, mein Mitgefühl aussprechen.

Wie es genau zur Eskalation der Lage kam, muss in den nächsten Tagen aufgeklärt werden. Für die kommende Zeit sind Ruhe und Besonnenheit auf allen Seiten gefragt, damit sich Szenen wie gestern im Schlossgarten nicht wiederholen.

Sofern es um verletzte Kinder geht, frage ich mich als Mutter allerdings ernsthaft, warum Eltern ihre Kinder überhaupt mit auf eine solche Demonstration nehmen? Demonstrationen sind kein Kindergeburtstag!

Für mich als Befürworterin von Stuttgart 21 steht trotz des bedauernswerten Ausgangs der Demonstrationen fest: Die Argumente zu Stuttgart 21 sind bereits vor Jahren ausgiebig ausgetauscht worden und das Projekt ist genehmigt. Es war klar, dass mit der Umsetzung irgendwann einmal begonnen werden würde.

Judith Skudelny MdB zu Gast bei den Stuttgarter Liberalen Frauen

(23.09.2010) "Ein Jahr Bundestag - Erfahrungsbericht" - unter diesem Motto hatten die Liberalen Frauen, Bezirksvereinigung Stuttgart ihre Mitglieder und Interessentinnen am 23.09.2010 ins Restaurant Plenum im Landtag von Baden-Württemberg eingeladen.
Mit Judith Skudelny, Mitglied der Liberalen Frauen und seit 2009 Bundestagsabgeordnete sollte über die Situation der FDP, die Fehler und guten Vorsätze für die nächste Zeit, die Chancen bei der anstehenden Landtagswahl und einfach darüber, was man als Newcomerin auf der politischen Bühne erlebt und welchen Einfluss man hat, diskutiert werden - eigentlich. Doch dann kam alles ganz anders...

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Pressemitteilung: Skudelny stellt sich hinter Stuttgart 21

Jens Zehnder / pixelio.de Die Bundestagsabgeordnete der FDP Judith Skudelny stellt sich hinter Stuttgart 21: „Die Autobahnen und Bundesstraßen um Stuttgart sind seit Jahren überfüllt, der Stuttgarter Flughafen zu Spitzenzeiten an den Grenzen seiner Kapazität.“ so Skudelny. „Eine zweite Start- und Landebahn ist keine Option, aber irgendeine Verbesserung der verkehrlichen Anbindung der Region brauchen wir!“

Die Einwände mancher Gegner kann Skudelny nachvollziehen: „Gerade direkt Betroffene kann ich gut verstehen. Es gibt Bedenken bei der Taktung des öffentlichen Nahverkehrs, beim Lärm, Einschränkungen während der Bauphase. Hier muss ein offener Dialog über Verbesserungen geführt werden.“ sagt Skudelny. „Nicht verstehen kann ich die grundsätzlichen Bedenken. Diese kommen einfach ein paar Jahre zu spät.“

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Pressedokumentation

Skudelny für Stuttgart 21

Die Nürtinger FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny stellt sich hinter Stuttgart 21: „Die Autobahnen und Bundesstraßen um Stuttgart sind seit Jahren überfüllt, der Stuttgarter Flughafen zu Spitzenzeiten an Kapazitätsgrenzen. Eine zweite Start- und Landebahn ist keine Option, aber irgendeine  Verbesserung der verkehrlichen Anbindung der Region brauchen wir.“

Lesen Sie hier den Artikel in der Filder Zeitung

17.09.2010

Bedenken kommen zu spät

Die FDPBundestagsabgeordnete und Leinfelden-Echterdinger Stadträtin Judith Skudelny hat die Pläne für Stuttgart 21 verteidigt und sich dafür ausgesprochen, das Großprojekt umzusetzen. Sie könne zwar die Einwände mancher Gegner und die Sorgen wegen des S-Bahn-Takts, der Lärmbelastung und der Einschränkungen in der Bauphase nachvollziehen, schreibt Skudelny in einer Pressemitteilung.

Lesen Sie hier den Artikel in der Filder Zeitung

16.09.2010

Gesprächskultur muss sich ändern

Die Bundestagsabgeordnete der FDP, Judith Skudelny aus  Leinfelden-Echterdingen, befürwortet S 21 ebenfalls: „Die Autobahnen und Bundesstraßen um Stuttgart sind überfüllt, der Flughafen zu Spitzenzeiten an den Grenzen seiner Kapazität.“ Sorgen von Betroffenen könne sie verstehen. Es gebe Bedenken bei der Taktung des Nahverkehrs, beim Lärm und Einschränkungen während der Bauphase. „Hier muss ein offener Dialog über  Verbesserungen geführt werden.“

Lesen Sie hier den Artikel in der Esslinger Zeitung

10.09.2010

"Unsere Schnellschüsse waren nicht gut"

Die Krise ihrer Partei will Judith Skudelny nicht an einer einzigen Person festmachen. Im Gespräch mit der Nürtinger Zeitung fordert die FDP-Bundestagsabgeordnete aus Leinfelden-Echterdingen eine breite inhaltliche Debatte.

Lesen Sie hier den Artikel in der Nürtinger Zeitung

Kommentar zum Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21

Stuttgart 21 Bahnhof. Visualisierung: Aldinger & Wolf (28.11.2011) Das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zeigt deutlich: Diejenigen, die am lautesten schreien, haben nicht zwangsläufig die Mehrheit hinter sich.

Demokratie ist mehr als nur ein professionell organisierter Protest. Die Argumente müssen überzeugen, nicht die Lautstärke. Nach über einem Jahr Protest muss jetzt Schluss sein: Die Bürger haben keine Lust mehr auf Verkehrsstaus wegen Straßendemonstrationen. Auch das Zeltlager im Park muss jetzt geräumt werden. Der Stuttgarter Stadtpark gehört nicht den Demonstranten, sondern allen Bürgern, die dort spazieren oder joggen wollen.

Wer jetzt den Bau von Stuttgart 21 noch aktiv behindert, verlässt die Basis unseres demokratischen Rechtsstaates. Das gilt auch für den baden-württembergischen Verkehrsminister. Sein Rücktritt würde von politischer Geradlinigkeit zeugen.

Alle Gegner von Stuttgart 21 sind jetzt aber herzlich eingeladen, sich aktiv vor Ort einzubringen und sich an einer anwohnerfreundlichen Gestaltung von Stuttgart 21 zu beteiligen. Das ist der gemeinsame Nenner, den wir alle haben!"