Bürgerinformationen
Ich berichte ihnen zu ausgewählten Themen, die mich bei meiner Arbeit im Bundestag bewegen und Fragen, die sich mir stellen. Hier können Sie diese Briefe nachlesen. Wenn Sie die Briefe aus Berlin bestellen wollen, nehmen Sie Kontakt mit meinem Wahlkreisbüro auf, oder benutzen Sie das Bestellformular rechts.
Informationsschreiben zu vermeintlichen Schadstoffbelastungen in Kindertagesstätten
(c) DBT/ Simone M. Neumann (28.09.2011) Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat vor vermeintlich überdurchschnittlich hohen Schadstoffbelastungen durch Weichmacher in Kindertagesstätten gewarnt.
Die potenzielle Gesundheitsgefahr von Weichmachern ist seit längerer Zeit bekannt. Das Umweltbundesamt hat sich bereits im Jahr 2003 im Rahmen des Kinder-Umwelt-Survey mit der Problematik von Weichmachern in der Nähe von Kindern beschäftigt und forscht bis heute an den gesundheitlichen Risiken.
Rundschreiben zu den Krisen in den Eurostaaten Irland, Portugal und Griechenland – Dauerhafter Staatenrettungsschirm ESM
Gerd Altmann / pixelio.de (21.07.2011) Mit meinem aktuellen Schreiben knüpfe uch ich an meine bisherigen Berichte zur Griechenlandkrise und den vorläufigen „Euro-Rettungsschirm“ an.
Diese Ausführung wird sich zum einen mit den Krisen in den Eurostaaten - Irland, Portugal und wieder Griechenland - beschäftigen.
Zum anderen stelle ich den dauerhaften Staatenrettungsschirm ESM dar und erläutere im Anschluss, wie ich die Maßnahmen persönlich einschätze.
Stellungnahme zu den Ausbauplänen der Windenergie in Baden- Württemberg
(04.05.2011) Zum jetzigen Zeitpunkt die Windenergie in Baden-Württemberg massiv auszubauen, bringt einer Energiewende wenig. Solange die Energie nicht geleitet, nicht gespeichert und damit insgesamt nicht genutzt werden kann, ist dieses nicht sinnvoll.
Lesen Sie hier Judith Skudelnys Stellungnahme zu den Ausbauplänen der Windenergie in Baden-Württemberg.
Rundschreiben zu den Ereignissen in Japan und die Übertragbarkeit auf deutsche Kernkraftwerke
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Schock über die Umweltkatastrophe, die sich mit dem Erdbeben und dem anschließenden Tsunami abspielt, sitzt tief. Erschütternd ist auch, dass in einem hochentwickelten Land wie Japan, welches in vielen Punkten vergleichbar ist mit Deutschland, die atomare Notsituation eingetreten ist.
Da sich der Verlauf in den japanischen Kernkraftwerken stündlich ändert, verzichte ich auf eine Darstellung der Situation vor Ort. Die Auslöser der Katastrophe sind bekannt.
Eine radioaktiver Unfall dieser Größenordnung war für mich kaum denkbar.
Rundschreiben zu den Auswirkungen der Ereignisse in Japan auf die deutsche Energieversorgung
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Katastrophe in den japanischen Kraftwerken aufgrund eines Zusammenspiels zwischen Erdbeben und Tsunami hat zu einer massiven Steigerung in der Ablehnung der Kernkraft in Deutschland geführt. Es wird derzeit nicht erwartet, dass diese Angst der Menschen in den nächsten Jahren in einem Maß zurückgehen wird, dass eine unveränderte Beibehaltung unseres Energiekonzepts unter Nutzung der Kernkraft als Brücke in dieser Form aufrecht erhalten werden kann.
Rundbrief zum Thema Stromnetzkonzessionen
(11.03.2011) Mein neues Rundschreiben beschäftigt sich mit der Frage, ob Kommunen sich die in nächster Zeit frei werdenden Konzessionsrechte ihrer Stromverteilnetze selbst sichern sollten.
Hintergrund: Die Verteilnetze (das sind die Stromnetze auf 110kV-Ebene) bilden das letzte Stück des gesamten Stromnetzes, das den Strom von den Kraftwerken bis hin zum Endverbraucher transportiert. Momentan stehen sie meist in Eigentum privater Unternehmen wie z.B. der EnBW AG.
Für die Durchleitung des Stromes vergibt die Kommune, in dessen Gebiet das Netz verläuft, eine Konzession (sprich ein Wegerecht). Bundesweit gibt es mehrere 10.000 dieser Konzessionsverträge, die von den betreffenden Kommunen jeweils für die Dauer von 20 Jahren vergeben werden. Dafür zahlt der Konzessionsnehmer eine Konzessionsabgabe. Sie ist in der Konzessionsabgabenverordnung festgelegt und nach oben hin gedeckelt.
Netzausbau-Problematik am Beispiel NorGer
(24.02.2011) Bei dem Projekt NorGer handelt es sich um den geplanten Bau einer Stromverbindungsleitung von Norwegen (bei Tonstadt) über 600 km durch die Nordsee nach Deutschland (bei Moorriem in der Nähe von Wilhelmshafen). Im Herbst letzten Jahres gab es hierzu verschiedene Berichterstattungen. Diese besagten, dass die Bundesregierung dieses Projekt, welches Strom aus Wasserkraft nach Deutschland importieren könnte, verhindere.
Diese Darstellung ist jedoch falsch.
Meine bisherigen Briefe
zu den Krisen in den Eurostaaten Irland, Portugal und Griechenland und zum dauerhaften Staatenrettungsschirm ESM 21.07.2011zu Stromnetzkonzessionen 10.03.2011
zur Gesundheitreform II (Neuordnung des Arzneimittelmarktes-AMNOG) (27.12.2010)
zur hausarztzentrierten Versorgung (Hausarztmodell) (27.12.2010)
zur Abschöpfung der Gewinne bei Laufzeitverlängerung (20.10.2010)
zur Sicherheit und Endlagerung (20.10.2010)
zur Laufzeitverlängerung (20.10.2010)
zum Atomstrom/zur Laufzeitverlängerung (30.09.2010)
zur Gesundheitsreform (09. Juli 2010)
zum Thema Finanzmarktstabilisierung (11. Juni 2010) hierzu: Anlage 1
zum Thema Hilfe für Griechenland (7. Mai 2010)
zu den Atomausstiegsplänen von Umweltminister Röttgen (18. Februar 2010
zur Kürzung der Solarvergütung (26. Januar 2010)
zu den Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (22. Januar 2010)