Weiter so? Effizienz sieht anders aus
Zum Verhältnis Gemeinderat und Stadtverwaltung
(10.10.2011) "Es holpert im Getriebe" zitierte jüngst die Filder-Zeitung eine Stimme zum aktuellen Zustand an der Rathausspitze. In der Beziehung zwischen Gemeinderat und Stadtverwaltung, so der Eindruck, knirscht es sogar gewaltig. Viele seit Jahren anstehende Fragen werden erst gar nicht gestellt, geschweige denn zufriedenstellend und zielführend beantwortet. Wie gehen wir mit unseren öffentlichen Gebäuden um? Wie sieht ihr langfristiges Nutzungskonzept aus? Wie zukunftsfest sind unsere städtischen Strukturen? Ebenso dringend wäre eine Analyse des vorhandenen Gebäudebestands, einschließlich gesicherter Angaben zu den erforderlichen Investitionen in den nächsten Jahren. Es besteht daher ein permanenter Abstimmungsbedarf in der Verwaltung, der bei drei Standorten in unterschiedlichen Stadtteilen offenkundig nicht gegeben ist. Mehr noch: Warum nimmt die Verwaltung nicht den Sachverstand des Gemeinderats stärker als bisher in Anspruch, etwa in Form von projektbegleitenden Gremien?
Die Pläne von Böblingen und Sindelfingen zum Zusammengehen müssten bei uns alle Alarmglocken schrillen lassen. Wird doch dort in der Zusammenlegung ein guter Weg gesehen, die beiden Städte zukunftsfähig aufzustellen. "Wir aber machen wie gewohnt weiter", bemängelt FDP-Stadtrat Wolfgang Haug. Effiziente Arbeit sieht in der Tat anders aus.
Nur so konnte es dazu kommen, dass das dringend benötigte Jugendhaus auf Eis liegt, weil die Kostenvorgaben des Gemeinderats nicht eingehalten wurden. Allein wegen des offensichtlichen Informationsdefizits haben die Gemeinderäte aufbegehrt, als der Rahmenplan Landschaftsraum Filder zur Debatte stand. Wegen fehlender Konzepte zur Nutzung von Gebäuden in städtischer Hand werden Häuser unnötig lang am Leben gehalten, die für den Abbruch aufgekauft worden sind. Dafür bettelt die Volkshochschule bereits seit Jahren um eine Dauerlösung - bislang Fehlanzeige. Deshalbkonnte auch keine befriedigende Lösung für die Musikschule gefunden werden, denn Ganztagesschule mit pädagogischen Anspruch und Musikschule schließen sich in der Zeppelinschule aus.
Das ist die Crux: Es gibt keine langfristige Planung, vielmehr prägen kurzfristige Schnellschüsse die Arbeit der Rathausspitze. Statt einer konkreten Vorstellung, wie sich unsere Stadt neu aufstellt, wohin sie sich entwickeln soll, wenn die Finanzierung wieder gegeben ist, stricken wir weiter in alten Mustern, schustern wir vor uns hin. "Die Stadtverwaltung muss wieder gemeinsam mit dem Gemeinderat an einem Strang ziehen", meint Haug, "damit der Prozess der zunehmenden Entfremdung gestoppt und sogar umgekehrt wird".
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