Skudelny (FDP): Zentrale Anlaufstelle für entwicklungspolitisches Engagement
"Um diesen Dschungel von Angeboten übersichtlicher zu machen, hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nun mit "Engagement Global" eine zentrale Anlaufstelle für entwicklungspolitisches Engagement eingerichtet", berichtet die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny aus dem Deutschen Bundestag.
Skudelny (FDP): Gutachten der LBD war nicht ergebnisoffen - FDP sieht Unterstellers Forderung nach Kapazitätsmärkten kritisch
Der Bau moderner Kraftwerke rechnet sich aber immer weniger, je seltener sie aushilfsweise im Jahr am Netz sind. Um den Bau solcher Kraftwerke zu forcieren, fordert der baden-württembergische Umweltminister Untersteller sogenannte Kapazitätsmärkte. Er beruft sich dabei auf ein Gutachten der LBD-Beratungsgesellschaft mbH (LBD). Dessen Zustandekommen kritisiert die baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny, Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages: "Das Umweltministerium hat die LBD gezielt damit beauftragt, eine Begründung für die Notwendigkeit für einen Kapazitätsmarkt Strom zu liefern. Mit dem Auftrag hat das Umweltministerium das Ergebnis bereits vorweggenommen. Das ist unseriös und zeigt mal wieder: Politiker benutzen Studien wie der Betrunkene eine Laterne: nicht zur Erleuchtung, sondern zum Halt!"
Skudelny (FDP): Landkreis Esslingen wird profitieren: Mehr Wettbewerb und geringere Preise für Kunden durch Busfernverkehr
Bisher schützt das Personenbeförderungsgesetz mit seinen überholten Vorstellungen aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts einseitig das Monopol der Deutschen Bahn im Fernverkehr", erläutert die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny aus dem Landkreis Esslingen."
Was leistet Wachstum?
(c) DBT/ Simone M. Neumann (17.01.2012) Ein heftiger Streit über den Wachstumsbegriff und über die Bedeutung einer steigenden Wirtschaftsleistung für die ökonomische wie gesellschaftliche Entwicklung prägte am Montagnachmittag den Auftakt der Sitzung der Enquetekommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität". Dies berichtet die Parlamentskorrespondenz des Deutschen Bundestages.
Die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny wies Kritik, ein dynamisches Wachstum habe negative Auswirkungen auf die Umwelt, mit dem Argument zurück, eine hohe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sei für ökologische Fortschritte unabdingbar.
Lesen Sie hier den Artikel der Parlamentskorrespondenz des Deutschen Bundestages.
Lesen Sie hierzu den Artikel "Enquetekommission uneins: Wie weit wollen wir noch wachsen? in der TAZ.
Lesen Sie hierzu den Artikel "Wiener Schnitzel statt Wachstum" auf Spiegel Online.
Neuverschuldung Bund 2011 sinkt auf 17,3 Mrd. Euro
Thommy Weiss / pixelio.de (16.01.2012) Der Bund hat im vergangenen Jahr weit weniger neue Schulden gemacht als ursprünglich von FDP und CDU/CSU geplant. Die Nettokreditaufnahme lag bei nur noch bei 17,3 Mrd. Euro. Dies teilte das Finanzministerium in Berlin mit. Zuletzt war für 2011 mit einer Neuverschuldung von 22 Mrd. Euro gerechnet worden.
"Auf Bundesebene gehen die Schritte deutlich in Richtung Nullverschuldung", so die baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny. "Und das ist auch genau die richtige Richtung. Beim Haushalt 2013 ist das Ziel Nullverschuldung zum Greifen nah. Die FDP wird dieses Ziel anpacken", kündigt Skudelny an. Dass dieses Ziel 2012 noch einmal deutlich verfehlt wird, ist für Skudelny kein Kritikpunkt: "Wir haben bei der Regierungsübernahme mehr Arbeitslose, einen deutlich höheres strukturelles Defizit und eine schlechte wirtschaftliche Ausgangslage vorgefunden."
Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion informierten sich über das in Rückbau befindliche Kernkraftwerk in Stade
(12.01.2012) Gemeinsam mit Judith Skudelny besuchten die FDP-Bundestagsabgeordneten Angelika Brunkhorst, Dr. Christel Happach-Kasan und Serkan Tören das in Rückbau befindliche Kernkraftwerk in Stade.
Zunächst informierte der Betriebsleiter des Kernkraftwerks Stade, Michael Bächler, die Abgeordneten über die Rückbauarbeiten. Er verwies auf die schwierige Stimmungslage der Mitarbeiter, bauten sie doch auch ihre eigenen Arbeitsplätze ab. Die Abgeordneten bewerteten positiv, dass E.ON versucht, der zu erwartenden Personalentwicklung u.a. mit speziellen Ruhestandsregelungen und Arbeitsplatzangeboten an anderen Standorten gerecht zu werden.
Skudelny zur Diskussion um Bundespräsident Wulff
(13.01.2011) In den vergangenen Tagen hat Judith Skudelny zweimal Stellung zur aktuellen Diskussion um Bundespräsident Wulff bezogen. Im Kirchheimer Teckboten vertrat sie nicht die Auffassung, dass Bundespräsident Christian Wulff zurücktreten müsse. „Das ist allein seine Sache“, sagt Skudelny, die sich nicht an den öffentlichen Spekulationen beteiligen will. „Jede Aufforderung dazu beschädigt das Amt.“ Freilich hätte es die Würde des Amtes verdient, „die Immobiliengeschichte“ von Anfang an offenzulegen. „Jeder bekommt Kredite. Da ist doch nichts dabei.“ Die jetzige Situation aber sei für das Amt sehr schwierig. „Die Krisenbewältigung von ihm ist bescheuert“, findet die FDP-Bundestagsabgeordnete klare Worte und vergisst auch nicht, die Rolle der Boulevardpresse anzusprechen: „Die hat sich nicht gerade rühmlich verhalten.“
Am 05. Januar nahm Skudelny bereits im SWR4 Bericht "Reaktionen auf Wulff-Interview" Stellung. Auch dort fand sie deutliche Worte zu Wulffs Krisenmanagement. Skudelny ist die zweite Abgeordnete, die im Bericht zu Wort kommt.Klicken Sie SWR4 um das Interview zu hören.
Hohe Schuldenlasten im Kreis – FDP gegen höhere Umlagen
Judith Skudelny im Gespräch mit Kreisrat Wolfgang Haug aus Leinfelden-Echterdingen (12.01.2012) Wenn bisher der Haushalt des Kreises nicht gedeckt war, wurde im Allgemeinen entweder die Kreisumlage erhöht, oder es kam zu neuen Schulden.
Beide Wege sind inzwischen mehr oder weniger versperrt. Denn das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Landkreis Esslingen recht ultimativ aufgefordert, seinen Gesamtschuldenstand spürbar und nachhaltig zurückzuführen. Eine Erhöhung der Kreisumlage wiederum würde zum jetzigen Zeitpunkt bedeuten, die Kreditaufnahme auf die Städte und Gemeinden zu verlagern. Denn diese müssten ihren höheren Anteil weitgehend über eigene Kredite finanzieren, obwohl deren Haushaltslage ebenfalls denkbar angespannt ist.
Energiewende in Gefahr
Der Regionalbeauftragte der Liberalen der Liberalen Senioren Stuttgart, Dr. Wolfgang Allehoff, mit Judtih Skudelny (11.01.2012) Die Umsetzung der Energiewende müsse ganzheitlich vorangetrieben werden, forderte die FDP-Bundestagsabgeordnete Stadträtin Judith Skudelny auf einer Veranstaltung der Liberalen Senioren in Stuttgart.
Denn fehlende Speicher und Netze, aber auch fehlinvestierte Subventionen würden inzwischen eine echte Gefahr für die angestrebte Energiewende darstellen. Schon heute leiden Verbraucher und industrielle wie gewerbliche Abnehmer unter den zweithöchsten Strompreisen in Europa, ohne dass ein Ende der Preissteigerungen abzusehen ist. Vor allem die Fotovoltaik erweist sich als Milliardengrab. Auf sie entfallen 50 Prozent der Fördermittel, obwohl sie ganze 3 Prozent zur Stromerzeugung beiträgt.
Was kann ein Stromnetzbetreiber, was kann er nicht?
(03.01.2012) Ein Stromnetzbetreiber kann zweifelsohne Geld verdienen. Das hat die EnBW in den vergangenen Jahren auch mit dem Stromnetz von Leinfelden-Echterdingen getan. Kann der Betreiber reich mit dem Netz werden? Nein.
Die Entgelte der Stromnetze sind bis ins kleinste Detail reguliert. Maßlose Gewinne sind nicht möglich, für gute Gewinne muss sich der Betreiber sich anstrengen. Es gibt sogar Netzbetreiber, die zwischenzeitlich mit Verlusten kämpfen.
Der Netzbetreiber kann auch - zumindest zum Teil - die Qualität der Stromnetze bestimmen. Teilweise, weil die Netzagentur jede Investition ins Netz genehmigen muss. Andernfalls trägt der Betreiber die Kosten allein und kann sie nicht auf die Nutzer umlegen.
Skudelny wirbt für Jugendmedienworkshop 2012 im Deutschen Bundestag
Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?" - lautet der Titel des Jugendmedienworkshops 2012, zu dem der Deutscher Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum neunten Mal einladen.
Skudelny (FDP) fordert klares Bekenntnis der Esslinger SPD gegen Eurobonds
(18.10.2011) Angesichts der Ankündigung von Esslingens SPD Bürgermeister Zieger, dass die Schulden der Stadt Esslingen im Jahr 2012 im Kernhaushalt von 58 auf 62 Millionen Euro steigen werden, fordert die FDP-Patenabgeordneten für den Wahlkreis Esslingen Judith Skudelny ein klares Bekenntnis der SPD gegen die Einführung von Eurobonds.
"SPD, Linke und Grüne sprechen sich im Bund für Eurobonds aus, verschweigen vor Ort aber gerne die Konsequenzen für die kommunalen Haushalte. Denn nicht nur im Bund steigen dann die Zinsen für Kredite, sondern auch auf lokaler Ebene, so die FDP-Abgeordnete Skudelny.
FDP kritisiert Unterstellers Verzicht auf die Erkundung rückholbarer Endlager und fordert Stellungnahme zur Endlagerfrage in Baden-Württemberg
(c) DBT/ Simone M. Neumann (Berlin. 11.10.2011) Zu dem vom baden-württembergischen Umweltminister Franz Untersteller vorgestellten 8-Punkte-Papier zur Frage der Entsorgung von radioaktiven Abfällen erklärt die baden-württembergische FDP-Umweltpolitikerin, die Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny:
Rot-Grün hat das Problem der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle mit dem Gorleben-Moratorium auf die lange Bank geschoben und zehn Jahre lang die Hände in den Schoß gelegt. Durch diese rot-grüne Blockadepolitik sind wir in der Endlagerfrage heute kaum weiter als im Jahr 2001", kritisiert Judith Skudelny, die Mitglied des Umweltausschusses des Bundestages ist.
SPD mach sich zum Genossen der Steuerhinterzieher und will auf jährlich 1,6 Milliarden Euro für Deutschland verzichten
Während sich der Ex-SPD-Finanzminister, Peer Steinbrück, vor allem mit Verbalausfällen gegen die Schweiz beschäftigt hat, haben Union und FDP in einem konstruktiven Dialog einen Weg gefunden, in der Schweiz angelegtes Geld zu besteuern.
"In Anbetracht der erwiesenen Erfolglosigkeit sozialdemokratischer Finanzminister, ist die Kritik der SPD an dem Abkommen wenig glaubwürdig", so die FDP-Abgeordnete Skudelny. "Die SPD hat versagt, Union und FDP haben geliefert." Das Abkommen mit der Schweiz bringt dem deutschen Staat jährlich 1,6 Milliarden Euro Mehreinnahmen und entlastet die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler."
Rundschreiben zu den Krisen in den Eurostaaten Irland, Portugal und Griechenland – Dauerhafter Staatenrettungsschirm ESM
Gerd Altmann / pixelio.de (21.07.2011) Mit meinem aktuellen Schreiben knüpfe uch ich an meine bisherigen Berichte zur Griechenlandkrise und den vorläufigen „Euro-Rettungsschirm“ an.
Diese Ausführung wird sich zum einen mit den Krisen in den Eurostaaten - Irland, Portugal und wieder Griechenland - beschäftigen.
Zum anderen stelle ich den dauerhaften Staatenrettungsschirm ESM dar und erläutere im Anschluss, wie ich die Maßnahmen persönlich einschätze.
1. Halbjahr 2011
Er umfasst viele unterschiedliche politische Themen, die im ersten Halbjahr 2011 eine wesentliche Rolle im politischen Berlin spielten. Von der deutschen Energiepolitik über die Steuersenkungsdebatte bis hin zu den geplante n Panzerlieferungen an Saudi-Arabien ist alles dabei.
Eine Inhaltsangabe, die Ihnen hilft, das Sie interessierende Kapitel aufzuschlagen, finden Sie hier.
Den vollständigen Bericht aus Berlin als pdf-Datei finden Sie hier.
Für Ihre Fragen und Anregungen bin ich wie immer dankbar.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer!
Ihre Judith Skudelny
SKUDELNY/DÖRING: Erster Schritt für mehr Lärmschutz im Schienenverkehr
(05.07.2011.BERLIN) Zur heute vorgestellten Vereinbarung zur Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklären der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion Patrick DÖRING, und die Berichterstatterin für Lärmschutz im Umweltausschuss Judith SKUDELNY:
Mit der Vereinbarung zur Einführung lärmabhängiger Trassenpreise setzt die Bundesregierung ein erklärtes Ziel des Koalitionsvertrages um.
Die Fraktionen von FDP und CDU/CSU haben immer wieder deutlich gemacht, dass wir eine ordnungspolitische Lösung wollen, um einen Anreiz zur Umrüstung von Güterzügen mit Flüstersohlen zu setzen. Das wird jetzt umgesetzt und damit ein wichtiger Beitrag zum flächendeckenden Lärmschutz in Deutschland geleistet.
Skudelny (FDP): Grüne Planlosigkeit beim Stromnetzausbau
(29.06.2011) Die baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, sich dem Votum der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen anzuschließen.
Diese hat am 29.06.2011 im Umweltausschuss des Bundestages mit einem eigenen Antrag deutlich gemacht, dass viele Stromnetzausbaukonflikte nur auf bundespolitischer Ebene gelöst werden können. Zudem spricht sich die grüne Bundestagsfraktion für einen Bundesnetzplan aus, auf dessen Grundlage der Netzausbau verbindlich planbar gestaltet werden kann.
Skudelny korrigiert baden-württembgerischen Umweltminister
Die baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny weist darauf hin, dass "die Kritik so nicht richtig" ist. So wurde zwar die Degression für die Windkraftvergütung an Land angehoben. Gleichzeitig jedoch wird der SDL-Bonus nicht abgeschafft, sondern bis Ende 2014 bei 0,48 Cent/kWh belassen.
Mit Kindern zum Deutschen Bundestag nach Berlin
(21.06.2011) Politische Bildung sollte nicht nur Alleinstehenden, Personen mit erwachsenen Kindern oder älteren Mitbürgern zur Verfügung stehen, so die Meinung der FDP-Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny.
"Viele interessierte Eltern aus dem Landkreis Esslingen konnten wegen mangelnder Betreuungsmöglichkeiten für ihre (Klein)Kinder nicht an einer der kostenlosen viertägigen Berlin-Fahrten teilnehmen."
Skudelny entschied daher: "Die Kinder kommen mit!" und bot die 3. Berlin-Fahrt im Jahr 2011 als Familienfahrt an.
Schulkindbetreuung in Leinfelden Echterdingen mit Augenmaß
Nachdem in den letzten Jahren die Kleinkindbetreuung aufgrund steigender Nachfrage ausgebaut und die Kindergartenbetreuung ausgeweitet wurde, ist nun die Ganztagesbetreuung der Grundschulkinder in der Diskussion. Zu Recht: Denn der Bedarf an Betreuung fängt zwar bei den Kleinkindern an, hört aber im Schulalter nicht auf.
Die FDP in Leinfelden-Echterdingen fordert nun ein umfassendes Konzept überinhaltliche Fragen und Finanzierung der Schulkindbetreuung.
Skudelny bei Verleihung des Mittelstand-Oscars'' an das Ingenieurbüro Knöll i n Neckarteilfingen
Gruppenbild mit Goldjupiter Am 31.05.2011 war Judith Skudelny zu Gast bei der Verleihung des "Mittelstands-Oscars" Goldjupiter an das Ingenieurbüro Knöll in Neckartailfingen.
In ihrem Grußwort lobte Skudelny das große soziale Engagement des Unternehmens, das sich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetze.
Der Goldjupiter gilt als ein gewichtiger Wirtschaftspreis. Verliehen wird der Preis vom "Bundesverband zur Förderung der Sozialen Marktwirtschaft, Wirtschaft, Bildung, Ausbildung, Wirtschaftskomitee Deutschland" oder kurz WBA.
Lesen Sie hierzu die Artikel in der Nürtinger Zeitung und dem Gäuboten.
Abschließende Debatte im Deutschen Bundestag
Mit der Änderung des BImSchG wird Kinderlärm nun nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung gewertet. Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich seit Beginn der Wahlperiode für eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) stark gemacht.
Sehen Sie hier die Rede von Judith Skudelny zum Thema Kinderlärm im Deutschen Bundestag.
Hier finden Sie die Rede von Judith Skudelny zum Nachlesen.
Zudem gibt es ein Interview mit Judith Skudelny zum Thema Kinderlärm.
Hören Sie hierzu auch einen Audiobeitrag!
Eine ausführliche Pressemitteilung zum Thema Kinderlärm lesen Sie hier.
Koalitionsfraktionen planen weniger strenge Lärmrichtwerte für Sport- und Bolzplätze
Pascua Theus / pixelio.de (19.05.2011) Die Koalitionsfraktion von FDP und CDU/CSU im Deutschen Bundestag machen sich für einen großzügigeren Umgang mit Lärm von Jugendeinrichtungen wie Bolzplätzen, Skate- und Basketballanlagen stark.
"Immer wieder führt die Nutzung von diesen Sportplätzen zu Konflikten zwischen den Anwohnern und den Jugendlichen", so die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny.
Lärm trennt – FDP setzt sich für einen Dialog ein
Fluglärm BERLIN. Anlässlich des 14. Tages gegen Lärm am 27.04.2011, der unter dem Motto "Lärm trennt" steht, erklärt die zuständige Berichterstatterin für Lärmschutz der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY:
Es gibt immer zwei Seiten: Diejenigen, die Lärm verursachen und diejenigen, die davon betroffen sind. Damit führt Lärm in vielen Fällen zu einer Trennung und Unverständnis der beiden Seiten füreinander.
Die große Herausforderung besteht darin, Konzepte und Lösungen zu finden, die den Ansprüchen und Erwartungen beider Seiten gerecht werden. Ausgangspunkt hierfür muss der Dialog zwischen den Parteien sein. Denn eine lärmärmere Gesellschaft lässt sich nur gemeinsam erreichen.
Skudelny Mitglied der Enquete-Kommission ''Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität'' des Deutschen Bundestages
(17.01.2011) Die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny aus Leinfelden-Echterdingen ist Mitglied der neuen Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages, die am 17. Januar 2011 zur konstituierenden Sitzung zusammen getreten ist.
Die Einsetzung der neuen Enquete-Kommission war Ende 2010 vom Parlament beschlossen worden. "In verschiedenen Arbeitsgruppen wird die Enquete über die wirtschaftliche und soziale Zukunft Deutschlands beraten" erläutert Skudelny.
Termine
- 06. Februar 2012 - 10. Februar 2012
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Sitzungskalender des Deutschen Bundestages - 09. Februar 2012
Frauenfrühstück der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema Frauen in Führungspositionen - 09. Februar 2012
Expertengespräch: Mehr Wärme aus Erneuerbaren Energien - Der Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum EEWärmeG - 09. Februar 2012
Berichterstattergespräch zum Thema Schienenlärm und Schienenbonus - 10. Februar 2012
Sitzung der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit
Skudelny in den Medien
(19.01.2012) FDP lädt zum Neujahrsempfang
Zwiebel Esslingen
(17.01.2012) Wiener Schitzel statt Wachstum
Spiegel Online
(17.01.2012) Wie weit wollen wir noch wachsen?
TAZ
(16.01.2012) Was leistet Wachstum?
Parlamentskorrespondenz Deutscher Bundestag
(16.01.2012) Vorträge un d Stammtische
Südwestpresse/Tauber-Zeitung
(12.01.2012) Jugendmedienworkshop 2012
Zwiebel Esslingen
(10.01.2012) Wie viel Wirbel verträgt Wulff noch?
Teckbote
(05.01.2012) Bericht "Reaktionen auf Wulff-Interview" Stellung
SWR4
(02.01.2012) Workshopfür junge Medienmacher
Eßlinger Zeitun
Alle Zeitungsartikel mit namentlicher Erwähnung von Judith Skudelny finden Sie hier
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Bericht aus Berlin
Pressemitteilungen aus der Fraktion
Mein Kreisverband
Mein Stadtverband
